Die Idee hinter WirSindMedien ist lebendig

Warum war es so lange still?

Lange herrschte auf der Webseite von WirSindMedien Funkstille. Dann war sie plötzlich nicht mehr erreichbar und wir können seitdem diejenigen nicht mehr erreichen, die sich bei uns als Unterstützer gemeldet haben. Wer die alte de-Domain aufruft, wird immer noch auf eine Webseite weitergeleitet, die inhaltlich in keinem Zusammenhang mit WirSindMedien steht. Viele werden sich zu Recht gefragt haben, was aus uns geworden ist.

Was war geschehen?

Dabei ist es uns genauso ergangen wie vielen Menschen in den hinter uns liegenden Jahren: Scheinbar stabile Verbindungen reißen plötzlich ab wie Überlandleitungen im Sturm und der Faden lässt sich trotz aller Bemühungen nicht wieder aufnehmen. Zurückgeblieben war in unserem Fall eine kleine, etwas ratlose Schar von Idealisten, von denen alle zunächst dafür sorgen mussten, Butter auf’s Brot zu bekommen.

Die ganze Geschichte

Im Herbst 2021 hatten wir unter dem Stichwort Bürgerfunk zusammengefunden. Daraus ist WirSindMedien entstanden. Alles geschah in der leisen Hoffnung, das eine oder andere gute Stück aus dem baufälligen Haus öffentlich-rechtlicher Rundfunk retten zu können. Da haben wir uns getäuscht: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht zu retten. Jeder kann das sehen. Die Täuschung bestand darin zu glauben, es ließe sich etwas Neues erschaffen, ohne bei Null anfangen zu müssen. Wir hatten sozusagen ein Pflänzchen gekauft, das in einer von einem Virus verseuchten BaumSchule aufgewachsen war. Das Virus heißt Geld. Deswegen musste unser Pflänzchen eingehen. Geblieben war uns ein Same: Das Gefühl, auf besondere Weise untereinander verbunden zu sein und diese Verbundenheit in die Welt tragen zu wollen. Diesen Samen haben wir uns bewahrt, um ihn im Frühling in einen fruchtbaren Boden zu setzen. Dies ist geschehen. Jetzt geht es darum, diesen Samen zu behüten, damit er sich entfalten kann und ein starker Baum aus ihm herauswächst.

Wie geht es weiter?

Dafür muss das Pflänzchen Wurzeln schlagen in Form von Medien, die lokal und regional gut verankert sind. Auf diese Weise werden wir die neue Webseite unter der neuen Domain wirsindmedien.org Schritt für Schritt mit Inhalt füllen. Zwei unserer Beiräte, Beate Strehlitz und Dieter Korbely, sind Vordenker für einen Rundfunk, der das macht, was die öffentlich-rechtlichen Sender schon länger nicht mehr machen. Zum Thema Zensur haben sie ein Meisterstück in BürgerJournalismus abgeliefert. Es bestätigt: Wenn der Fisch vom Kopf her stinkt, ist er nicht mehr genießbar. Am Ende dieses sehenswerten Interviews zeichnen Beate Strehlitz und Dieter Korbely ein Bild von dem, wo wir mit WirSindMedien hinwollen.

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Statut für wirsindmedien.org

Die Angebote von wirsindmedien.org richten sich nach den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft, für deren Erfüllung die individuelle und öffentliche Meinungsbildung konstituierend ist. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention sind Grundlage und Richtschnur zugleich.

Als Interessenvertretung der Bürger (Souverän) vertritt wirsindmedien.org deren Rechte gegenüber der Exekutive, Legislative und Judikative.

Das Gesamtangebot von wirsindmedien.org fördert ein solidarisches Miteinander und den gesellschaftlichen Zusammenhalt im vereinigten Deutschland und legt großen Wert auf umfassende internationale Verständigung.

Die Grundsätze der Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Ausgewogenheit und der Meinungsvielfalt bestimmen den redaktionellen Alltag.

Über die Einhaltung der Richtlinien einschließlich des Codex und der Transparenzregeln wacht der demokratisch zu wählende Beirat als „Anwalt des Publikums“.

I. Redaktionelle Grundprinzipien

  • Die Würde jedes einzelnen Menschen, seine Freiheitsrechte, sein Recht auf Selbstbestimmung und seine Persönlichkeitsrechte sind unantastbar.
  • Die Angebote von wirsindmedien.de haben der Achtung vor dem menschlichen Leben, der körperlichen Unversehrtheit, der Förderung und Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen, sowie dem Gemeinwohl zu dienen.
  • Der gemeinnützige Rundfunk hat für Transparenz und die freie Verfügbarkeit von Wissen zu sorgen, um der Konzentration und dem Missbrauch von Macht vorzubeugen.
  • Die Angebote sollen Urteilsbildung, Werteorientierung, sowie eine freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung fördern.
  • Die Angebote beinhalten kontinuierliche Dialogangebote, um unterschiedliche Meinungen einer Debatte zuzuführen und der Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken.
  • Die Angebote orientieren sich am Ziel der Sachlichkeit und Wahrheit. Der Wahrheitspflicht nachzukommen heißt, vollständige Informationen zu geben. Vollständigkeit heißt wiederum nichts wegzulassen, was wichtig ist. Entlastendes wie Belastendes sind gleichermaßen darzustellen.
  • Kommentare werden als persönliche Meinungsäußerungen gekennzeichnet.
  • Sowohl Quellenschutz als auch der Schutz von Whistleblowern werden garantiert.
  • Eine Zensur findet nicht statt.
  • Die Plattform respektiert die Privatsphäre der Nutzer und ergreift angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der persönlichen Daten der Nutzer.

II. Vielfaltgebot

  • Die Angebote von wirsindmedien.org richten sich an alle gesellschaftlichen Gruppierungen und Einzelpersonen der Gesellschaft und geben so den unterschiedlichen Lebensentwürfen, Einstellungen und Präferenzen im Rahmen der Vielfaltsicherung angemessen Raum.
  • Der Schutz von Ehe, Familie und weiteren Formen des Zusammenlebens von Menschen wird gewahrt. Das schließt Kinder- und Jugendschutz, Diversität und das Recht auf Gleichstellung ein.
  • Die Angebote von wirsindmedien.org umfassen Informationen zur Innen- und Außenpolitik, Beratung in relevanten Lebensbereichen, Kunst und Kultur sowie Unterhaltung und tragen so zur Aufklärung, Bildung, zum kritischem Denken, zum Dialog und zum Respekt vor anderen Meinungen bei.
  • Werke der Kunst, wie Film und Literatur unterliegen dabei naturgemäß nicht den im Statut aufgeführten journalistischen Bewertungskriterien, da sie keine journalistischen Genres, sondern per sé Ausdruck der persönlichen, subjektiv-individuellen Haltung des Künstlers zum Thema seines jeweiligen Schaffens sind und in diesem Sinne durchaus „einseitig“ und „parteiisch“ sein können und in der Regel auch sind. Das ist das gute Recht des Künstlers. Kunst ist nie objektiv. Kunst ist eine subjektiv-künstlerische Meinungsäußerung des jeweiligen Schaffenden zu dem von ihm gewählten inhaltlichen Thema. Wir respektieren die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Kunst.
  • Auch für die Veröffentlichung von Werken der Kunst gilt die Präambel unseres Statutes. Das heißt, alle unter Punkt „II. Vielfaltgebot“ aufgeführten, nicht journalistischen Angebote müssen ebenso ethische und religiöse Überzeugungen achten, sich für Humanismus und Demokratie, für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzen sowie der friedlichen Verständigung unter den Völkern dienen. Gleiches gilt für auf unserer Plattform veröffentlichte Angebote aus dem Bereich der Wissenschaft, dies gilt sowohl für Beiträge der Natur- als auch der Geisteswissenschaften.
  • Nutzer sollen die Möglichkeit haben, aktiv an der Plattform teilzunehmen, eigene Inhalte beizutragen und mit anderen Nutzern zu interagieren. Die Plattform soll Funktionen für Kommentare, Diskussionen und den Austausch von Meinungen bieten.

III. Demokratie und Grundrechte

  • wirsindmedien.org stützt sich mit seinen Angeboten auf die Grundsätze des demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne des Grundgesetzes und nimmt eine kritische Haltung gegenüber allen Bestrebungen ein, die sich gegen Demokratie und Rechtsstaat richten.
  • Die strikte Einhaltung demokratischer Meinungsvielfalt hat für wirsindmedien.org Priorität und zielt darauf ab, das Verständnis zwischen den verschiedenen politischen, sozialen und gesellschaftlichen Gruppen zu fördern.
  • wirsindmedien.org stellt in seinen Angeboten sachgemäße und manipulationsfreie Informationen bereit, welche die politische Urteilsfähigkeit der Bürger stärken und die aktive Übernahme von Verantwortung fördern sollen.
  • wirsindmedien.org informiert sachlich und ohne politische Färbung über die deutsche und europäische Wirklichkeit und bietet einen Überblick über das Weltgeschehen.
  • Die Angebote beinhalten Informationen über die Vielfalt des kulturellen Erbes, das kulturelle Leben der Gegenwart und der Vergangenheit, sowohl im nationalen als auch im internationalen Bereich.
  • wirsindmedien.org bietet Informationen über regionale Themen in Form von Lokaljournalismus an.
  • Im Gesamtangebot von wirsindmedien.org findet keine Darstellung von Gewalt statt, die eine verrohende oder verhetzende Wirkung hat.

IV. Qualitätsstandards

  • Die Angebote von wirsindmedien.org entsprechen den Selbstverpflichtungen zu inhaltlichen und formalen Standards. Der Beirat überprüft die Einhaltung dieser Standards im Rahmen seiner kontinuierlichen Programmbegleitung und Beobachtung.
  • Die Angebote dienen der Meinungsbildung durch verlässliche und gut recherchierte Informationen. Sie dürfen dabei nicht durch Auslassung wichtiger Informationen, durch Verfälschungen oder Manipulationen die persönliche Einordnung der Rezipienten beeinflussen.
  • Die Angebote haben die Grundsätze der Objektivität, der Unparteilichkeit, der Meinungsvielfalt sowie der Ausgewogenheit zu berücksichtigen. Gegensätzliche Standpunkte werden gleichwertig behandelt.
  • Das Gebot journalistischer Fairness verlangt, dass Meinungen und Werturteile über Personen oder Tatbestände als persönliche oder redaktionelle Meinung gekennzeichnet werden.
  • Um dem Verdacht des Schürens von Vorurteilen zu begegnen, wird in Berichten über Straftaten die Zugehörigkeit von Verdächtigen zu einer religiösen, ethnischen oder anderen Gruppierung nur dann genannt, wenn ein begründeter Sachbezug für das Verständnis des Berichts oder Vorgangs vorliegt.
  • Reine Verdachtsberichterstattung, Katastrophen- und Sensationsjournalismus finden grundsätzlich nicht statt. Die Angebote von wirsindmedien.org sind geprägt von positiver, optimistischer und gemeinschaftsfördernder Berichterstattung, ohne dabei den Blick auf die Lebenswirklichkeiten der Menschen zu verlieren.
  • Der gemeinnützige Rundfunk ist frei von Werbung, Produktplatzierung und Schleichwerbung, arbeitet außer Konkurrenz zu den privaten Medien und publiziert unabhängig von Quoten und Reichweiten.
  • wirsindmedien.org legt Wert auf die Pflege der deutschen Sprache als wichtiges Kulturgut und verzichtet in seinen Angeboten auf Anglizismus und Genderschreibweisen

Disclaimer:

Information heißt Information jeglicher Art, bedeutet jedoch im wesentlichen politische Information. Sie soll Meinungsbildung erst ermöglichen und Kritik an Missständen und Kontrolle von Macht umfassen. Die Art und Form der Information ist dabei zunächst unerheblich, keinesfalls handelt es sich nur um Nachrichten.

Bildung umfasst mehr als schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung. Nicht zuletzt sind die allgemeinbildende Erwachsenenbildung und in der Demokratie natürlich die politische Bildung ihr zuzurechnen. Damit ist ihre enge Verbindung zur Information schon angedeutet.

Unterhaltung stellt nicht nur eine Gattung und ein Ressort dar, sondern ist als an Breitenwirkung orientierte Form mit Information und Bildung eng verbunden. Die drei Hauptbestandteile des Programmauftrags können im Grunde nicht völlig voneinander getrennt werden.

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Transparenzregeln für wirsindmedien.org

In den Medien gibt es allgemein bis heute kaum ein Problembewusstsein hinsichtlich Transparenz und Interessenskonflikten. Das betrifft sowohl die Offenlegung möglicher Interessenskonflikte der Autoren und Medienschaffenden als auch Transparenz über Finanzierung und Entscheidungsprozesse der Medienplattform.
wirsindmedien.org will mit gutem Beispiel voran gehen und gibt sich die nachfolgend beschriebenen Regeln für Transparenz.

Autoren sollen unter jedem Beitrag Angaben zur Transparenz und zu möglichen Interessenskonflikten machen. Dazu gehören beispielsweise Parteimitgliedschaft, Tätigkeit für Unternehmen oder Verlage, finanzielle Unterstützungsleistungen sowie markante Details auf dem Lebensweg, die die persönliche Entwicklung maßgeblich geprägt haben. Das kann beispielsweise das Studium an einer bestimmten Universität oder bei einer bestimmten Lehrerpersönlichkeit sein, aber auch eine ungewöhnliche familiäre Herkunft oder ein unkonventioneller Karriereweg.
Der Autor soll wichtige Quellen offenlegen, entweder direkt im Text oder darunter. Ebenso soll er angefragte Quellen erwähnen, die eine Auskunft verwehrt haben.
Unter der jeweiligen Veröffentlichung wird zu weiteren Publikationen des Autors verlinkt. Der Nutzer von wirsindmedien.org kann sich somit schnell einen Überblick über Werk und Person des Autors verschaffen.
Die Angaben zur Transparenz und möglichen Interessenskonflikten sollen es dem Nutzer von wirsindmedien.org ermöglichen, den veröffentlichten Beitrag des jeweiligen Autors im Kontext seiner Person, seiner Interessen und erhaltenen Unterstützungen und eventuell vorhandener Interessenskonflikte zu betrachten.
Offen gelegte Interessenskonflikte sollen kein Grund sein, eine Veröffentlichung abzulehnen. Wichtig ist der offene und ehrliche Umgang mit möglichen Interessenskonflikten. Somit wird die Wahrhaftigkeit seitens des Autors gefördert. Seitens des Nutzers wird die Medienkompetenz verbessert, indem er lernt, Inhalte und eventuelle Einflüsse miteinander in ein Verhältnis zu setzen.

Die Plattform wirsindmedien.org sorgt dafür, dass ihre Finanzierung öffentlich einsehbar ist. Die Struktur des Unternehmens, die Besetzung der Kontrollgremien und die Art und Weise der Entscheidungsfindungsprozesse werden transparent präsentiert. Die Aufgaben und Sanktionsmöglichkeiten der Kontrollgremien sind offen einsehbar.

Über die Einhaltung der Transparenzregeln wacht der Beirat, der Hinweise auf Verdachtsfälle entgegen nimmt. Verstöße gegen die Transparenzregeln sind zu ahnden. Für Autoren kann das bis zu einem Publikationsverbot auf der Plattform wirsindmedien.org führen.

Unser Beirat

Bastian Barucker

Bastian Barucker ist Wildnispädagoge, Prozessbegleiter und Bürgerjournalist. Seit vielen Jahren widmet er sich der Frage, was sich in der Natur und aus der Natur für ein erfülltes und friedliches Leben im Einklang mit unserer Umwelt und uns selbst lernen lässt. Er hat unter anderem eine Wildnisschule gegründet und ist Autor des Buches „Auf der Spurensuche nach Natürlichkeit“. Als Bürgerjournalist hat er die mediale Berichterstattung in der Coronakrise von Beginn an kritisch begleitet und bereits 2020 zwei viel beachtete Online-Petitionen gestartet, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dazu zu bewegen, an prominenter Stelle eine Gesprächsrunde von Kritikern und Befürwortern der Corona-Maßnahmen zu senden.

Transparenzhinweis: Bastian Barucker ist Mitglied der Partei dieBasis.
Stand 12.03.2023

Wilhelm Domke-Schulz

Wilhelm Domke-Schulz ist Dokumentarfilmer. Nach dem Studium an der Hochschule für Film und Fernsehen „Konrad Wolf“ in Potsdam-Babelsberg arbeitete er zunächst als freier Dramaturg für Spiel- und Dokumentarfilm in Berlin, Potsdam und Leipzig. 1991 machte er sich als Produzent selbstständig und ist seitdem Inhaber und kreativer Kopf der domke-schulz-film, die sich dem unterhaltsamen, informativen Journalismus verschrieben hat. Er hat über siebzig Filme in Eigenregie produziert, vor allem Reportagen und Geschichtsdokumentationen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ARD, MDR, RBB, NDR, WDR) sowie preisgekrönte künstlerische Dokumentarfilme.

Transparenzhinweis: Wilhelm Domke-Schulz ist Mitglied im Filmverband Sachsen und der Gewerkschaft Verdi.
Stand: 12.03.2023

Dieter Korbely

Dieter Korbely ist Diplomingenieur und heute Rentner. Zuletzt hat er bei einem Automobilbauer als Projektingenieur für Steuerungstechnik gearbeitet. 2017 begann er, sich intensiv mit den Medien zu beschäftigen, schloss sich einer Leipziger Gruppe von Medienkritikern an und erarbeitete mit ihr ein Positionspapier zum Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zum geplanten Medienstaatsvertrag. Danach beteiligte er sich an Buchprojekten zu diesem Thema und war Mitautor eines Zeitschriftenartikels zur Zukunft der Medien. In der Coronazeit hat er sich für die Wiederherstellung der Grundrechte eingesetzt und die Rolle der Medien in diesem Zusammenhang analysiert. Um einem vergleichbaren zukünftigen Versagen entgegenzuwirken, engagiert er sich heute für eine neue Medienlandschaft.

Michael Meyen

Michael Meyen hat den Journalismus von der Pike auf gelernt – erst in einem Tagespresse-Volontariat, dann in einem universitären Trainingssystem und schließlich dort, wo heute Medienrealität entsteht. Das meint nicht nur Redaktionen, Rundfunkanstalten oder Verlage, sondern auch die Ausbildung. Michael Meyen war viele Jahre Lehrbeauftragter an der LMU München, ist seit über 20 Jahren dort Professor und Autor zahlreicher Bücher (Das Elend der Medien, Breaking News, Das Erbe sind wir, Die Propagandamatrix) und in den neuen Medien präsent (Rubikon, Apolut, Multipolar).
https://www.freie-medienakademie.de/portrait_michael

Maren Müller

Maren Müller hat eine handwerkliche und zwei kaufmännische Ausbildungen sowie ein BWL-Studium absolviert und ist aktuell in einem Bundesamt in Bonn als Sachbearbeiterin tätig. 2014 gründete sie mit einigen Mitstreitern den Verein „Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien“, deren Vorsitzende sie ist, und hält seitdem die öffentlich-rechtlichen Anstalten mit Programmbeschwerden, Kritiken und Anregungen auf Trab. Maren Müller ist Mitautorin und Herausgeberin verschiedener medienkritischer Bücher (Lügen die Medien?, Zwischen Feindbild und Wetterbericht, Das Ende des Informationsjournalismus) und betreibt den Blog sowie das umfangreiche Archiv der Publikumskonferenz.

Dirk Pohlmann

Dirk Pohlmann studierte Publizistik, Philosophie und Jura und hat als Drehbuchautor und Filmregisseur zahlreiche Dokumentationen für arte, ZDF, ARD und Spiegel-TV erstellt. Er schreibt zudem für zahlreiche Blogs, ist Berufspilot und ehemaliger Geschäftsführer der CargoLifter World. Er moderiert mit Robert Fleischer und Mathias Bröckers den Videokanal „Das 3. Jahrtausend“ mit zuletzt 113.000 Abonnenten. Er lebt in der Nähe von Berlin.

Beate Strehlitz

Beate Strehlitz ist promovierte Ingenieurin und war ‘89 in Leipzig für die Wende auf der Straße. Die Zeit danach war ausgefüllt mit Familie und der Arbeit als Wissenschaftlerin. 2015 stellte sich wieder Unzufriedenheit mit den Medien und dem Journalismus bei ihr ein, die zu einer jahrelangen intensiven Beschäftigung mit dem Thema führte. Mit Gleichgesinnten erarbeitete sie in verschiedenen Gruppierungen Analysen der Situation, Forderungen zur Einhaltung von Medienstaatsvertrag und Pressekodex sowie Vorschläge für eine zukunftsfähige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hin zu einer gemeinwohlorientierten Medien-Plattform. Die Texte wurden als Buchkapitel, Blogbeiträge oder Artikel veröffentlicht. Den Aufbau eines gemeinnützigen Bürgerrundfunks betrachtet sie als beispielgebend für den Aufbau einer tragfähigen vierten Säule der Demokratie.

Transparenzhinweis: Beate Strehlitz ist Mitglied im Verein Ständige Publikumskonferenz.
Stand 13.03.2023

Christoph Wonneberger

Christoph Wonneberger gehörte zu den Wegbereitern der Friedlichen Revolution. Stets streitbar, war er für vorsichtig lavierende Kirchenfunktionäre genauso unbequem wie für die SED und ihre Staatssicherheit, die ihn massiv unter Druck setzten. Zum Aufgeben zwingen konnten sie ihn nie. Als Pfarrer der Dresdner Weinbergskirche kämpfte er für die Einrichtung eines »Sozialen Friedensdienstes« und begründete die Tradition der Friedensgebete, die er in Leipzig zu politischen Veranstaltungen mit systemsprengender Kraft entwickelte.

Der gemeinnützige Rundfunk von morgen (Diskussionspapier)

„Und um nun positiv zu werden, das heißt, um das Positive am Rundfunk aufzustöbern, ein Vorschlag zur Umfunktionierung des Rundfunks: Der Rundfunk ist aus einem Distributionsapparat in einen Kommunikationsapparat zu verwandeln. Der Rundfunk wäre der denkbar großartigste Kommunikationsapparat des öffentlichen Lebens, ein ungeheures Kanalsystem, das heißt, er wäre es, wenn er es verstünde, nicht nur auszusenden, sondern auch zu empfangen, also den Zuhörer nicht nur hören, sondern auch sprechen zu machen und ihn nicht zu isolieren, sondern ihn in Beziehung zu setzen. Der Rundfunk müsste demnach aus dem Lieferantentum herausgehen und den Hörer als Lieferanten organisieren. Deshalb sind alle Bestrebungen des Rundfunks, öffentlichen Angelegenheiten auch wirklich den Charakter der Öffentlichkeit zu verleihen, absolut positiv.“

Bertolt Brecht: Der Rundfunk als Kommunikationsapparat

Inhalt
1. Vorbemerkung
2. Auftrag des gemeinnützigen Rundfunk
3. Formen der Bürgerbeteiligung
4. Maßnahmen zur Qualitätssicherung
5. Organisationsstruktur
6. Medien- und Medienfinanzierungsgesetz

1. Vorbemerkung
Dieser Text erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er ist vielmehr der Versuch, Ideen, Vorschläge und Konzepte für den gemeinnützigen Rundfunk von morgen zusammenzuführen mit dem Ziel, theoretische Überlegungen, praktische Erfahrungen und visionäre Vorstellungen zu einem detaillierten Konzept zu verdichten. So sollen Leitlinien sichtbar werden, mit denen sich
einzelne Modellprojekte und der übergeordnete nationale Rahmen gleichermaßen entwickeln, gestalten und unterhalten lassen. Es geht darum, dieses Papier in einem offenen Diskurs mit allen Interessierten fortzuschreiben, die bereit sind, sich am Prinzip der Gewaltfreiheit zu orientieren. Der Inhalt verdankt sich aktuell im Wesentlichen den Vorschlägen des Medien- und
Kommunikationswissenschaftlers Professor Dr. Michael Meyen, des Leipziger Bürgerrats im Media Future Lab der Universität München und der Publikumskonferenz vertreten durch Maren Müller.

2. Auftrag des gemeinnützigen Rundfunk
Der gemeinnützige Rundfunk ist unserem Grundgesetz und dem Völkerrecht verpflichtet. Als vierte Säule der Demokratie vertritt er die Rechte der Bürger (Souverän) gegenüber der Exekutive, Legislative und Judikative. Er gewährleistet die individuelle Grundversorgung im Hinblick auf Information und Kommunikation und ist verantwortlich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, indem er die Vielfalt aller in ihr vertretenen Meinungen repräsentiert. Die bedeutsamen politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Kräfte und Gruppen kommen angemessen zu Wort. Die Auffassungen von Minderheiten werden berücksichtigt. Die Vielfalt der Meinungen, Geschehnisse und Gegenstände kommt angemessen zum Ausdruck. Darüber hinaus hat der gemeinnützige Rundfunk für Transparenz und die freie Verfügbarkeit von Wissen zu sorgen, um der Konzentration
und dem Missbrauch von Macht vorzubeugen. Er ermöglicht den Bürgern die Nutzung der grundlegenden Funktionen des Internets auf der Basis offener Algorithmen und Quellcodes. Das beinhaltet eine eigene Suchmaschine, die Möglichkeit Ende zu Ende verschlüsselter Kommunikation per eMail und Chat, Blogs sowie Kommentar- und Bewertungsfunktionen. Mit seiner Arbeit setzt der gemeinnützige Rundfunk den Maßstab für höchste journalistische Qualität, indem journalistische und ethische Prinzipien eingehalten werden, wie Neutralität, Transparenz, Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit, Aktualität, Originalität und Komplexreduktion. Die journalistische Selbstkontrolle hat gemäß frei vereinbartem Pressekodex des deutschen Presserates, Artikel 1, die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum obersten Gebot.

3. Formen der Bürgerbeteiligung
Jeder Bürger ist berechtigt, die Angebote des gemeinnützigen Rundfunks (passiv) in Anspruch zu nehmen, indem er das Archiv, die Mediathek, die Suchmaschine, verschlüsselte eMail, den Chat und Text-, Audio-, Video- oder Streamingangebote nutzt. Gleichzeitig ist jeder Bürger aufgefordert, sich aktiv einzubringen, indem er kommentiert, bewertet, sich an Bürgerräten beteiligt (Basisdemokratie), Verbesserungsvorschläge einbringt oder sich zum Bürgerjournalisten weiterbildet. So kann sich jeder gleichzeitig für die Arbeit in einem Publikumsrat qualifizieren, der den gemeinnützigen Rundfunk kontrolliert und weiterentwickelt.

4. Maßnahmen zur Qualitätssicherung
Der Publikumsrat kontrolliert fortwährend, ob der gemeinnützige Rundfunk seinen Auftrag erfüllt, und kann Verantwortliche entsprechend sanktionieren. Dabei beobachtet er die angebotenen Inhalte kritisch, überprüft die Haushaltsplanung und erörtert die medienpolitischen, medientechnischen und medienwirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des Senders. Außerdem wählt er den Intendanten und die Direktoren und überwacht deren Geschäftsführung. Der Publikumsrat wird bei seiner Arbeit durch einen unabhängigen wissenschaftlichen Beirat unterstützt, der gleichzeitig forschend tätig ist.

Der gemeinnützige Rundfunk ist frei von Werbung, arbeitet losgelöst von den Landesmedienanstalten, außer Konkurrenz zu den privaten Medien und publiziert unabhängig von Quoten und Reichweiten.

Feste Arbeitsverträge, eigene Statute und das Verbot von Outsourcing gewährleisten die Autonomie der Redaktionen.

Eine eigene Ombudsstelle bearbeitet als Vermittler zwischen Publikum und Redaktionen entsprechende Beschwerden und legt darüber jährlich öffentlich Rechenschaft ab.

Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen erhalten leichten Zugang zum Beruf des Journalisten über ein breit gefächertes, entsprechend angepasstes Aus- und Weiterbildungsangebot. Kommunikative Kompetenz und Dialogfähigkeit werden als mediale Kernkompetenzen besonders gefördert.

5. Organisationsstruktur
Ein nationaler Sender bietet rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche über eine Internet-Plattform internationale und nationale Informationen mit Landesfenstern (Grundversorgung – kein Sport, keine Musik. keine Unterhaltung [meint reine Unterhaltungsformate in Gestalt von Spiel-, Quiz- und Musikshows sowie fiktionale Spielfilme und Serien; unterhaltsame journalistische Darstellungsformen wie satirische Beiträge, ironische Kommentare, längere Gesprächsformate, gefällig produzierte Chroniken oder popkulturelle Retrospektiven, die Menschen spielerisch in ernsthafte Themen einführen, sind dagegen möglich]). Darüber hinausgehende Angebote, darunter auch die von kommerziellen Anbietern, können wahlweise etwa über sogenanntes Micro-Payment (Bezahlung in Kleinstbeträgen) bezogen bzw. genutzt werden.

Lokale Sender bieten über die gleiche Internet-Plattform Informationen auf Landkreisebene an (Grundversorgung – entspricht der oben für die nationale Ebene beschriebenen). Auch hier können darüber hinausgehende lokale Angebote – etwa die von kommerziellen Anbietern – wahlweise bezogen bzw. genutzt werden.

Ein Programmaustausch findet auf lokaler und nationaler Ebene sowie zwischen den Ebenen statt.

6. Medien- und Medienfinanzierungsgesetz
Die oben ausgeführten Punkte werden in einem eigenen, neuen Gesetz festgeschrieben, in dem darüber hinaus festzuhalten ist:

Aufsichtsgremien des gemeinnützigen Rundfunks sind ein nationaler und der jeweilige lokale Publikumsrat. Die Besetzung eines Publikumsrats ist auf nationaler bzw. lokaler Ebene öffentlich auszuschreiben. Die Mitglieder werden im Losverfahren (ähnlich wie Schöffen) oder durch Wahlen (ähnlich der Sozialwahl) bestimmt und müssen die erforderliche Medienkompetenz nachweisen. Es ist nur eine Wiederwahl möglich. Die Tätigkeit eines Publikumsrats ist mit einem angemessenen Zeitbudget zu versehen und zu honorieren. Die Publikumsräte werden durch einen unabhängigen wissenschaftlichen Beirat unterstützt. Sie erhalten Rechte, die denen von Parlamentariern vergleichbar sind. Dazu gehören ein verbindliches Fragerecht und das Recht, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Die Rechte der Publikumsräte sind gesetzlich einklagbar. Jeder Publikumsrat tagt öffentlich; die Beratungen werden live übertragen und ermöglichen dabei Rückfragen von Beobachtern. Außerdem sind die Publikumsräte verpflichtet, jährlich über ihre Arbeit öffentlich Rechenschaft abzulegen.

Die Grundversorgung finanziert sich aus zwei Euro pro Monat und Haushalt. Ein Euro fließt in den Haushalt des nationalen Senders (Budget von 480 Millionen Euro), ein Euro in den jeweiligen Lokalsender (Budget ab 600.000 € für kleinste Landkreise).

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